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RAPEX-Jahresbericht 2009: Zusammenarbeit der EU beim Schutz vor gefährlichen Produkten
Die Zahl der über das Schnellwarnsystem der EU für gefährliche Produkte (RAPEX) ergangenen Warnungen ist 2009 gegenüber 2008 um 7% gestiegen; dies geht aus dem gestern vorgestellten RAPEX-Jahresbericht der Europäischen Kommission hervor. Der Anstieg von 1.866 Meldungen im Jahr 2008 auf 1.993 im Berichtsjahr zeigt, dass die Leistungsfähigkeit des RAPEX-Systems 2009 weiter zugenommen hat. Auch nehmen die europäischen Unternehmen ihre diesbezügliche Verantwortung ernster und ziehen ihre nicht sicheren Produkte bereitwilliger vom Markt zurück.Die meisten Warnmeldungen 2009 betrafen Spielzeug (472), Bekleidung (395) und Kraftfahrzeuge (146). An vierter Stelle mit 138 Meldungen folgten Elektroartikel. Im sechsten Jahr des Bestehens des Schnellwarnsystems hat sich die Zahl der Meldungen gegenüber dem Jahr 2004, dem Jahr der Umsetzung der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit in innerstaatliches Recht durch die Mitgliedstaaten, mehr als vervierfacht (von 468 auf 1.993). 2009 betrug der Anstieg gegenüber dem Vorjahr 7%.
Die Zunahme der RAPEX-Warnungen und die größere Leistungsfähigkeit des Systems sind das Ergebnis mehrerer Faktoren: einer besseren Durchsetzung der Produktsicherheitsvorschriften durch die nationalen Behörden, eines effizienteren Einsatzes der verfügbaren Ressourcen, eines größeren Verantwortungsbewusstseins der Unternehmen, der stärkeren Zusammenarbeit mit Drittländern und der von der Europäischen Kommission koordinierten mitgliedstaatübergreifenden Vernetzungs- und Schulungsmaßnahmen.
Der Anteil der Produkte aus China, vor denen über RAPEX gewarnt wurde, ist 2009 um 1% auf 60% angestiegen. Abgenommen hat die Zahl der beanstandeten Produkte, bei denen die Angabe des Ursprungslands fehlte.
Alle EU-Länder haben neue gefährliche Produkte ausfindig gemacht und gemeldet bzw. nach Bekanntwerden entsprechende Maßnahmen ergriffen und so zum Funktionieren des RAPEX-Systems beigetragen. Die meisten Meldungen kamen von Spanien (220 Meldungen), Deutschland (187), Griechenland (154), Bulgarien (122) und Ungarn (119).
Die Kommission hat auch die Ergebnisse einer EU-Marktstudie in 13 Ländern, darunter auch Italien, über die Sicherheit von Spielzeug vorgestellt; demnach lag bei etwa 20% des Spielzeugs ein Verstoß gegen die einschlägigen Sicherheitsbestimmungen vor. Die Marktüberwachungsbehörden prüften über 14.000 Spielzeugartikel auf ihre Übereinstimmung mit den Sicherheitsvorschriften. Die Prüfungen fanden hauptsächlich bei Importeuren und Einzelhändlern statt; der Zoll kontrollierte 160 Einfuhrsendungen. Insgesamt wurden 803 Produkte in Labors auf ihre mechanische Sicherheit (576 Proben) und ihren Schwermetallgehalt (227 Proben) untersucht. 200 Proben versagten bei der mechanischen Prüfung, aber nur 17 wiesen einen zu hohen Schwermetallgehalt auf. Entsprechend ergingen Warnmeldungen über RAPEX, und die nationalen Behörden ergriffen Maßnahmen gegen die ermittelten unsicheren Produkte.
Mit dem von PROSAFE koordinierten Projekt wurde vor allem das Ziel verfolgt, unsichere Produkte vom EU-Markt fernzuhalten. PROSAFE steht für Product Safety Enforcement Forum of Europe und ist eine von der Europäischen Kommission unterstützte gemeinnützige Organisation von Marktüberwachungsbeamten aus verschiedenen europäischen Ländern; ihr Ziel ist die Verbreitung bewährter Verfahren für eine bessere Marktüberwachung.
Den vollständigen RAPEX-Jahresbericht 2009 in deutscher Sprache finden Sie auf der Seite der Europäischen Kommission.
Bozen, 16.04.2010
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